Fachtagung „Schiedsverfahren in China“
Vertragsstreitigkeiten gehören regelmäßig zu den Begleiterscheinungen im China-Geschäft. Als Alternative zu herkömmlichen – häufig langwierigen – Gerichtsverfahren bietet sich die Schlichtung an. Die DCW organisierte am 20. September 2011 in Köln bzw. am 21. September 2011 in Stuttgart eine Fachtagung zu dem Thema „Schiedsverfahren in China“.
Axel Neelmeier
Nach einer Begrüßung durch Rainer Gehnen, Geschäftsführer der DCW, und einer Einführung in die Thematik durch Júlio Neto, stellv. Geschäftsführer der Abteilung Außenwirtschaft der IHK Region Stuttgart, gab Herr Axel Neelmeier, Rechtsanwalt und Partner bei Schulz Noack Bärinkel, zunächst selbst eine kurze historische Einführung in das chinesische Recht und diskutierte die Frage, ob China sich auf dem Weg zum Rechtsstaat befindet. Herr Neelmeier ist Schiedsrichter bei der CIETAC – China International Economic and Trade Arbitration Commission und Richter am Hamburgischen Anwaltsgericht und damit einer der führenden deutschen Experten für Schiedsgerichtsbarkeit in China, seine Tätigkeitsfelder als Rechtsanwalt sind Handels- und Gesellschaftsrecht sowie chinesisches Recht.
In seinem ersten Vortrag berichtete Herr Neelmeier über Optionen zur Streitlösung mit chinesischen Partnern. Nach einer kurzen Vorstellung der Unterschiede zwischen ordentlicher Gerichtsbarkeit, Schlichtung und Schiedsgerichtsbarkeit erläuterte er die Vor- und Nachteile der Schiedgerichtsbarkeit. Er ging außerdem auf die juristischen Grundlagen des chinesischen Schiedsrechts und die Verfahrensgrundsätze sowie auf Besonderheiten bei Foreign Invested Enterprises (FIEs) und die Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen ein.
Nach einer kurzen Pause erläuterte Herr Neelmeier den Ablauf eines Schiedsverfahrens vor der CIETAC in Beijing und gab praktische Hinweise zur Gestaltung von Schiedsklauseln. Er verglich zudem die chinesische Schiedsgerichtsbarkeit mit der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Zuletzt ging er auf alternative Schiedsorganisationen und die Gestaltung von Schiedsklauseln ein und gab Tipps und Hinweise zu Verhandlungsstrategien.
Jasper Habicht
