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DCW | Regionaltreffen: Neuerungen im chinesischen Patentrecht

Regionaltreffen: Neuerungen im chinesischen Patentrecht, am 18., 24. und 25. Januar 2017 in Köln, Stuttgart und München


Dr. Jörg-Michael Scheil beantwortet Fragen der
Teilnehmer des DCW-Regionaltreffens in Köln

Das Patentrecht in China ist ein interessantes aber auch komplexes Thema. Insbesondere Fälle von Schutzrechtsverletzungen können sich vielseitig gestalten. Neben generellen Hindernissen im Justizsystem der Volksrepublik kommen auf ausländische Unternehmen, die in China handeln, nun auch gesetzliche Neuerungen sowie eine zunehmende Anzahl von Schutzrechtsverletzungsklagen durch chinesische Konkurrenten zu. Aus diesem Grund lud die Deutsch-Chinesische Wirtschaftsvereinigung (DCW) e.V., die 2017 ihr 30-jähriges Bestehen feiert, zu einer Veranstaltungsreihe über dieses spannende Thema nach Köln, Stuttgart und München ein. In diesem Rahmen referierte Herr Dr. Jörg-Michael Scheil, Rechtsanwalt und Partner der Sozietät Schulz Noack Bärwinkel, zum Thema „Neuerungen im chinesischen Patentrecht – Auf was müssen sich deutsche Unternehmen einstellen?“. 

An den verschiedenen Veranstaltungsorten wurden die Gäste und der Referent durch die DCW in Person von Herrn Dirk van der Coelen von der koelnmesse, Frau Silke Besser in Stuttgart sowie in München von Herrn Prof. Dr. Johannes Fottner von der TU München begrüßt. Vor dem Beginn des Fachvortrags eröffnete die DCW feierlich den Innovationswettbewerb „1st China (Shenzhen) Innovation Competition of International Talents“, deren Vorauswahl für das europäische Festland die DCW organisiert. 


Im Anschluss an die Begrüßung durch Silke Besser geht
Dr. Jörg-Michael Scheil auf Änderungen im chinesischen
Patentrecht auf dem DCW-Regionaltreffen in Stuttgart ein.

In seinem interessanten und informativen Vortrag referierte Herr Dr. Scheil über die Neuerungen in der chinesischen Rechtspraxis und Gesetzgebung. Thematisiert wurden unter anderem die Schaffung von neuen, auf Patentrecht spezialisierten Gerichten und der Beschluss neuer Prüfungsrichtlinien für Patentansprüche in China. Darüber hinaus widmete sich der Vortrag den Entwicklungen des gewerblichen Rechtsschutzes und verschiedenen Veränderungen mit dem Fokus auf Schutz für Geschmacksmuster. Durch seine Tätigkeit als Patent-anwalt in Shanghai konnte Herr Dr. Scheil außerdem die von dort beobachtbaren Trends und Auswirkungen der anstehenden Änderungen anhand von Fallstudien besonders anschaulich präsentieren.


Vorstellung des Innovationswettbewerbs: (v.l.n.r.) Dirk van der Coelen, Dr. Xin Yuan, Dr. Jörg-Michael Scheil, Silke Besser und Thomas Scheler in der IHK Köln.

Bei allen drei DCW-Regionaltreffen wurde den Teilnehmern nicht nur die Möglichkeit gegeben, sich durch den Vortrag über die neuesten Entwicklungen des chinesischen Patentrechts zu informieren, sondern auch persönliche Fragen zu den Themen Patentrecht und Schutzrechtsverletzungen zu stellen. Gelegenheit dazu fand sich in den Diskussionsrunden nach den Vorträgen sowie dem anschließenden Get-Together bei Imbiss und Getränken, das einen intensiven Erfahrungsaustausch zwischen den Gästen und dem Referenten ermöglichte. 


Prof. Dr. Johannes Fottner begrüßt die Teilnehmer des
DCW-Regionaltreffens in München.

Die DCW bedankt sich bei allen Teilnehmern für ihr Kommen und die angeregten Gespräche, Herrn Dr. Scheil für seine informativen Vorträge sowie Schulz Noack Bärwinkel für die Unterstützung der Regionaltreffen. 

Patrick Kessler

 



Wir danken für die Unterstützung:

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