DCW-Online-Seminar: „Erfolgreiche Vertragsgestaltung mit chinesischen Geschäftspartnern: Handel, Vertrieb und geistiges Eigentum“, 5. Oktober 2021, Online-Seminar
Die Volksrepublik China ist Deutschlands wichtigster Handelspartner: Trotz der Corona-Krise ist der Umsatz im Außenhandel mit China gegenüber 2019 um drei Prozent gestiegen. Der riesige Markt bietet für deutsche Unternehmen enormes Wachstumspotenzial und weiterhin gute Expansionschancen. Jedoch ergeben sich für deutsche Unternehmen bei ihrem Geschäft mit und in China aufgrund wesentlicher Unterschiede in den Rechtssystemen und kulturellen Eigenheiten der beiden Länder sowie der sich stetig verändernden rechtlichen und politischen Lage im Reich der Mitte große Herausforderungen. Eine erfolgreiche Vertragsgestaltung ist die Grundlage für die Bewältigung dieser Herausforderungen. Hierzu konnte die DCW Herrn Christoph Schmitt, Rechtsanwalt und Partner bei Hoffmann Liebs und Spezialist für nationales und internationales Wirtschaftsvertragsrecht, sowie Herrn Gu, chinesischer Rechtsanwalt bei Hoffmann und Liebs, begrüßen.
Die Veranstaltung wurde von der Geschäftsführerin der DCW, Frau Silke Besser, mit einem Grußwort eröffnet. Sie verwies auf aktuelle Entwicklungen in China, die eine Vertragsgestaltung mit chinesischen Geschäftspartnern beeinflussen, wie beispielsweise das neue Datenschutzgesetz in China und das Lieferkettengesetz in Deutschland. Herr Schmidt leitete anschließend ins Thema ein, indem er die zuvor angesprochenen aktuellen Entwicklungen aufgriff und auf die enormen Chancen des chinesischen Marktes für europäische Unternehmen hinwies.
Herr Gu beschrieb sodann die Herausforderungen, die der chinesische Markt für ausländische Unternehmen darstellt. Der Handel mit ausländischen Unternehmen unterliegt ständigen Veränderungen. 2020 wurde ein neues Gesetz für ausländische Investoren in China veröffentlicht, mit dem die Volksrepublik die weitere Entwicklung der chinesischen Volkswirtschaft fördern will. Auch gab es jüngst eine Änderung des Patent- und Urheberrechts, das ausländischen Unternehmen mehr Sicherheit bieten soll.
Die Referenten erläuterten im Anschluss das Vorgehen bei einer erfolgreichen Vertragsgestaltung, wobei der erste Schritt die Überprüfung der Bonität der Geschäftspartner ist. Auch ist die Wahl des anzuwendenden Rechts essenziell, da die Gesetze zu den verschiedenen Themen der Vertragsgestaltung unterschiedlich ausführlich ausgeprägt sind. Dazu führten die Referenten verschiedene Aspekte an, wie die Verwendung einer Streitbeilegungsklausel, das Thema höhere Gewalt, die Qualitätsanforderungen, Liefer- und Zahlungsbedingungen, Haftungsausschluss sowie Gewährleistung. Abschließend wurde genauer erklärt, was bei der Beendigung des Vertrages zu beachten ist.
Im Folgenden thematisierten die Referenten die Vertragsgestaltung im Bezug auf die Themen Handel, Vertrieb und geistiges Eigentum genauer und betonten im letzten Schritt, dass beim Vertragsabschluss auch interkulturelle Themen beachtet werden müssen.
Die DCW bedankt sich herzlich bei den beiden Referenten für ihre informativen Vorträge und bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für ihr Interesse und die spannenden Diskussionsbeiträge. Das Online-Seminar wurde aufgezeichnet und kann im Mitgliederbereich auf der DCW-Website jederzeit abgerufen werden.
Florian Wegener
